Der besondere Abzug ist zulässig bei rentenberechtigten Personen, die voraussichtlich dauerhaft in einem Pflege- oder Krankenheim oder in der Pflegeabteilung eines Altersheims leben, sofern

• die gesamten Einkünfte nach Abzug der Heimkosten weniger als 4'644 Franken (Art. 6 EV ELG, BSG 841.311Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) betragen, und
• das in der Steuererklärung ausgewiesene Vermögen bei Alleinstehenden weniger als 30'000 Franken und bei Verheirateten weniger als 50'000 Franken (Art. 11 Abs. 1 Bst. c ELG, SR 831.30Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) beträgt,

Der besondere Abzug ist bei den übrigen Personen zulässig, sofern:

• die gesamten Einkünfte das betreibungsrechtliche Existenzminimum voraussichtlich dauerhaft nicht übersteigen, keine Sozialhilfeleistungen bezogen werden, und
• in der Steuererklärung kein Vermögen ausgewiesen wird. Bei rentenberechtigten Personen darf das ausgewiesene Vermögen bei Alleinstehenden 30'000 Franken und bei Verheirateten 50'000 Franken nicht übersteigen.