Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2016

Die nächste Gemeindeversammlung findet statt am

Dienstag, 21. Juni 2016, 20.00 Uhr, Gemeindesaal, Dorfzentrum, Madiswil

 

An dieser Versammlung gelangen folgende Geschäfte zur Abstimmung:

 

1. Jahresrechnung 2015; Beratung und Genehmigung
Die Jahresrechnung 2015 der Einwohnergemeinde Madiswil schliesst bei Erträgen von
Fr. 13‘802‘263.15 und Aufwendungen inklusive Abschreibungen von Fr. 13‘742‘759.46 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 59‘503.69 ab. Die Besserstellung zum Voranschlag beträgt Fr. 568‘103.69.
Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung massgeblich beeinflusst:

-    Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen sind um rund Fr.     365‘000.00 höher ausgefallen.

-    Die Gewinnsteuern der juristischen Personen fielen ebenfalls um rund Fr. 55‘000.00 höher aus.

-    Durch den vermehrten Verkauf von Liegenschaften konnten höhere Grundstückgewinnsteuern ver-einnahmt werden (Fr. 88‘000.00).

-    Die Steuern aus Sonderveranlagungen fielen um rund Fr. 98‘000.00 höher aus.

-    Die Leistungen aus dem Finanzausgleich sind um rund Fr. 86‘000.00 höher ausgefallen, weil die Steuerkraft der Gemeinde Madiswil im Kantonsdurchschnitt noch einmal gesunken ist.

-    Die Gemeindeversammlung beschloss am 3. Dezember 2015 die Genossenschaftsanteile „Zelgli, Wohnen im Alter“ im Betrage von Fr. 550‘000.00 abzuschreiben.

-    Etliche Aufgabenbereiche schlossen besser ab als budgetiert.

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, der Jahresrechnung 2015 zuzustimmen.

Einen Auszug der Rechnung finden Sie in dieser Ausgabe. Die Gesamtrechnung kann gratis bei der Finanzverwaltung Madiswil bezogen werden.



2. Reglement Gemeinschaftsantenne Gutenburg; Aufhebung
Das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern hat festgestellt, dass von der ehemaligen Einwohnergemeinde Gutenburg das „Reglement über Bau, Betrieb und Unterhalt einer Gemein-schaftsantennen-Anlage für Fernsehen und UKW“ vom 13. Dezember 1985 noch rechtsgültig ist. Dieser Er-lass wird jedoch schon länger nicht mehr benötigt. Bei der Fusion mit Gutenburg per 1. Januar 2007 wurde es unterlassen, dieses nicht mehr benötigte Reglement aufzuheben. Dies soll nun nachgeholt werden.
Den Stimmberechtigten wird vom Gemeinderat beantragt, das Reglement über die Gemeinschaftsan-tenne Gutenburg per sofort aufzuheben.

3. Werkhof; Erweiterung, Umgestaltung; Beratung und Genehmigung Kredit Fr. 373‘000.00
Seit längerer Zeit wird geplant, den Werkhof mit den angegliederten Annahmebereichen für die anfal-lenden Altmaterialien neu zu gliedern und die Zugänglichkeit optimaler zu regeln. Ebenfalls sollen die Immissionen (Lärm, Gestank) gegenüber den Nachbarn durch die Neuerungen reduziert werden. Dazu sind umfangreichere Baumassnahmen erforderlich. Die Mitarbeiter des Werkhofes sowie die Strassen- und Wasserbaukommission haben in einer ausgedehnten Planungsphase vorliegendes Projekt ausge-arbeitet. Um die Realisierung entsprechend der Gemeindefinanzen zu gliedern, ist es unbedingt nötig, die verschiedenen Vorhaben in Etappen auszuführen.
Entlang des Bahntrasses soll die Basis für die Erweiterung des Werkhofes aufgebaut werden. Süd- und nordseitig sind Unterstände geplant. Im südlichen Bereich soll der Umschlag mit den verschiedenen Abfall-Materialien erfolgen. Westseitig soll der Platz möglichst freigehalten werden, um einer zukünftigen Entwicklung und Strategieänderung des Werkhofbetriebes und der Abfallbewirtschaftung Rechnung zu tragen. Es sind folgende Etappen geplant:
A)    Umzäunung; Sicherung unbefugter Zugang, Fr.   42‘800.00
B)    Entsorgung I Ost; Betonmauer entlang Bahntrasse, Platz befestigen,
Fr. 219‘430.00
C)    Entsorgung II West: Entsorgungsstationen, Platz befestigen, Entwässerung, Fr. 110‘360.00
Die Bauten und Anlagen werden so ausgeführt, dass zusätzliche Erweiterungen möglich sind (Erstellen Unterstände für Fahrzeuge und Maschinen, etc.).
Der Gemeinderat hat entschieden, vorstehende Projekte etappenweise auszuführen und auf mehrere Jahre zu verteilen. So werden die Gemeindefinanzen nicht zu stark auf einmal beansprucht.
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, den Projektschritten A-C zuzustimmen und dafür einen Gesamtkredit von Fr. 373‘000.00 zu bewilligen.

4. Orientierungen des Gemeinderates

5. Verschiedenes



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