Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung vom 18. Juni 2019

Die ordentliche Gemeindeversammlung hat stattgefunden am

 

Dienstag, 18. Juni 2019, 20.00 Uhr, Gemeindesaal, Dorfzentrum, Madiswil

 

An dieser Versammlung gelangten folgende Geschäfte zur Abstimmung:

 

1. Jahresrechnung 2018; Beratung und Genehmigung

Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 734'936.52 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 215'100.00. Die Besserstellung gegenüber dem Budget 2018 beträgt CHF 950'036.52. Der allgemeine Haushalt schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 403'728.11 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 352'100.00.

Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung massgeblich beeinflusst:

- Der Personalaufwand liegt um 4.4 % unter dem budgetierten Betrag.

- Der Sachaufwand liegt CHF 348'040.56 unter dem Budget. Insbesondere tiefere Verbrauchsmaterialkosten sowie tiefere Strassenunterhalts- und Gebäudeunterhaltskosten begründen die Besserstellung zum Budget.

- Die ordentlichen Abschreibungen nach Nutzungsdauer betragen CHF 59'014.45 (Budget CHF 122'800.00). In allen Bereichen wurde weniger investiert als angenommen.

- Der Finanzaufwand fiel rund CHF 125'000.00 höher aus als budgetiert, weil auf Anlagen des Finanzvermögens Kursverluste realisiert und per Ende Jahr Wertberichtigungen vorgenommen werden mussten. Die Verluste konnten jedoch vollumfänglich der Spezialfinanzierung Marktwertreserve entnommen werden.

- Höhere Einlagen aus Anschlussgebühren der Wasserversorgung sowie der Abwasserentsorgung begründen den Mehraufwand von rund CHF 70'000.00 in der Sachgruppe der Fonds und Spezialfinanzierungen.

- Der Transferaufwand liegt rund 3 % unter dem Budget. Bei diesen Aufwendungen handelt es sich vor allem um Beiträge an den Kanton, an Gemeindeverbände und andere Gemeinden.

- Der ausserordentliche Aufwand entspricht dem budgetierten Betrag. Bei den Aufwendungen von CHF 80'700.00 handelt es sich um die Einlagen in die Erneuerungsfonds der Liegenschaften im Finanzvermögen.

- Bei den internen Verrechnungen werden Personalaufwand, Sachaufwand und Zinsen sowie Erträge zwischen den einzelnen Funktionen verrechnet. Ziel ist, die wirtschaftliche Aufgabenerfüllung je Aufgabenbereich beurteilen zu können.

- Die Einnahmen aus Steuern liegen CHF 135'001.70 über dem Budget. Mehreinnahmen konnten insbesondere bei den Vermögenssteuern der natürlichen Personen und den Vermögensgewinnsteuern verzeichnet werden.

- Die Konzessionsentschädigung der Stromversorgung der onyx erreichte die Budgetvorgabe.

- Die Erträge für Entgelte liegen rund 3.4 % über dem Budget. Mehreinnahmen wurden insbesondere bei der Feuerwehrersatzabgabe sowie bei den Wasser- und Abwassergebühren erzielt.

- Dank dem Legat Rosmarie Käser, Leimiswil, fiel der Finanzertrag höher aus als angenommen. Es konnten Gewinne aus dem Verkauf von Wertschriften von rund CHF 42'000.00 erzielt und Wertanpassungen per Ende Jahr von rund CHF 15'000.00 vorgenommen werden. Auch die Mieten und Benützungsgebühren für Liegenschaften und Räume im Verwaltungsvermögen sind leicht höher ausgefallen als angenommen.

- Die Entnahmen aus Legaten fielen tiefer aus als budgetiert.

- Um die Wertschwankungen der Finanzanlagen, insbesondere der Wertschriften, auszugleichen, wurde mittels Reglement eine Spezialfinanzierung Marktwertreserve gebildet. Der ausserordentliche Ertrag von CHF 104'442.72 entspricht mehrheitlich der Entnahme aus dieser Reserve.

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, der Jahresrechnung 2018 zuzustimmen.

Die Gesamtrechnung kann gratis bei der Finanzverwaltung Madiswil bezogen oder unter diesem LINK (downloads) eingesehen werden.

--> Die Rechnung wurde einstimmig genehmigt.

 

2. Zonenplanänderung und Überbauungsordnung Kraftort Bürgisweyerbad, Madiswil; Beratung und Beschlussfassung

Der heutige Gastwirtschaftsbetrieb weist baulich einen hohen Sanierungsbedarf auf. Weil der Generationenwechsel innerhalb der Familie Schreiber absehbar ist, soll das Bürgisweyerbad zeitgemäss saniert werden und damit der kommenden Generation eine gute Einstiegsmöglichkeit bieten. Die Familie beabsichtigt, das Bürgisweyerbad wiederum zu einem Kraftort der Erholung und Gesundheitspflege zu wandeln. Der Gasthof soll erneuert und ergänzt werden mit Gästezimmern. Dabei soll das bestehende Gebäudevolumen genutzt werden. Als Gegenpol zur heute immer hektischer werdenden Zeit soll das Bürgisweyerbad noch verstärkt eine Oase der Ruhe und Erholung zur Pflege von Körper, Geist und Seele werden, sowie ein Ort der entschleunigten Begegnung.

Im Jahr 2012 gelangten die Besitzer des Bürgisweyerbades, Madiswil, deshalb an den Gemeinderat mit der Bitte um Eruierung der planungsrechtlichen Rahmenbedingungen zur Erweiterung und Umgestaltung des Bürgisweyerbades. Aufgrund einer ersten Voranfrage beim Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) wurden die Auflagen zur Erarbeitung einer Spezialzone nach Art. 18 Raumplanungsgesetz (RPG) geschaffen. Im Frühling 2015 eröffnete der Gemeinderat das Verfahren zur Erarbeitung einer Überbauungsordnung. Dieser erste Entwurf wurde im Sinne einer Voranfrage durch das AGR geprüft und kommentiert. Entsprechend wurden die Dokumente überarbeitet und nach einer Mitwirkung an das AGR zur offiziellen Vorprüfung eingereicht. Anfangs 2019 erhielt der Gemeinderat den entsprechenden Bericht und überarbeitete diesen wiederum. Das nun vorliegende Auflageexemplar der Überbauungsordnung entspricht vollständig den Zielen und Grundsätzen des Raumplaungsgesetzes. Mit der Auflage dieser Überbauungsordnung wird gleichzeitig auch die entsprechende Zonenplanänderung aufgelegt und zur Beschlussfassung gebracht. 

Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten, der Überbauungsordnung Kraftort Bürgisweyerbad, Madiswil, sowie der dazu nötigen Zonenplanänderung zuzustimmen.

--> Die Stimmberechtigten stimmen dem Antrag des Gemeinderates einstimmig zu.

 

3. Schulhaus Homatt, Kleindietwil, Dachsanierung inklusive Installation  Photovoltaikanlage; Beratung und Genehmigung Kredit CHF 450‘000.00

Das Dach des Schulhauses Homatt, Kleindietwil, ist gemäss Liegenschaftsverwaltung Madiswil sanierungsbedürftig. Dieses weist undichte Stellen auf. Abklärungen haben ergeben, dass mittels neuer Dachkonstruktion, welche über das bestehende Dach gebaut werden soll, eine optimale Sanierung erreicht werden kann. Entsprechend dem Legislaturziel soll bei der Renovation eine Photovoltaikanlage zur Stromproduktion installiert werden. Ortseitig ist geplant, die Fassade mit Pelichromplatten zu verkleiden. Die Bau- und Planungskommission hat die Kosten inklusive dem Installieren der Photovoltaikanlage abgeklärt. Für dieses Projekt ist ein Betrag von CHF 450‘000.00 inkl. MWST notwendig. Die Kommission beantragt, entsprechend ein Kreditbegehren den Stimmberechtigten zu unterbreiten. Die Finanzkommission hat die Finanzierbarkeit geprüft und teilt mit, das Projekt sei für die Gemeinde Madiswil finanziell tragbar.

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die nötigen Sanierungen am Dach inklusive Installation einer Photovoltaikanlage des Schulhauses Homatt, Kleindietwil, vorzunehmen und den entsprechenden Kredit zu genehmigen.

--> Der entsprechende Kredit wurde genehmigt.

 

4. EDV-Ersatzbeschaffung Gemeindeverwaltung Madiswil; Beratung und Genehmigung Kredite: einmalig CHF 85‘000.00 und wiederkehrend CHF 55‘000.00

Die Gemeindeverwaltung Madiswil hat heute eine kostengünstige aber seit Jahren nicht mehr weiterentwickelte IT-Lösung im Einsatz. Seit 2008 sind keine merklichen Verbesserungen der Softwarelösungen mehr erfolgt. Die Standartprogramme werden von verschiedenen Anbietern bezogen. So werden oft Probleme auf den anderen Partner abgeschoben und niemand will schliesslich verantwortlich sein. Eine elektronische Geschäftsverwaltung mit Behördenlösung existiert nicht. Viele Arbeiten sind nicht automatisiert und erfordern oft zeitaufwändige Handarbeit. Die Daten werden heute hausintern gewartet. Der Serverraum und die Datensicherung entsprechen aber nicht mehr den heutigen Anforderungen. Aus diesem Grund hat sich eine Arbeitsgruppe aus der Verwaltung zum Ziel gesetzt, die heutige IT-Lösung mit einer qualitativ guten und erprobten Lösung zu ersetzen. Die Produkte sollen, wenn immer möglich, beim gleichen Anbieter bezogen werden. Die Daten möchten in einem Rechenzentrum gewartet werden. Mit der Anschaffung eines qualitativ hochstehenden Softwareprogrammes sollen Handarbeiten auf ein Minimum reduziert werden. Bei der Auswahl des zukünftigen Anbieters soll die Qualität der Produkte und die Bedürfnisse der Mitarbeitenden stärker gewichtet werden, als der Preis. Die Produkte von drei Informatikfirmen wurden in einer monatelangen Entscheidungsphase intensiv geprüft. Vor- und Nachteile wurden abgewogen. Dabei hat sich gezeigt, dass die Firma Talus Informatik AG, Wiler bei Seedorf, bezüglich der Qualität gegenüber den beiden anderen Firmen entscheidend besser abschneidet. Die Referenzen diverser bernischen Gemeinden, welche die Produkte der Firma Talus einsetzen (Nest, Abacus, Axioma), sind durchwegs sehr positiv. 

Auf Antrag der Verwaltung hat der Gemeinderat deshalb einer Zusammenarbeit mit der Firma Talus Informatik AG, Wiler bei Seedorf, zugestimmt. 

Der Versammlung werden deshalb für die Produkte und die Auslagerung an das Rechenzentrum von Talus einmalig ein Kredit von CHF 85‘000.00 und wiederkehrend ein solcher von CHF 55‘000.00 beantragt. Heute belaufen sich die bisherigen wiederkehrenden Kosten für den IT-Bereich auf rund CHF 40‘000.00 jährlich. Die Finanzkommission hat die Kreditbegehren geprüft und stellt fest, dass die vorliegende IT-Ersatzbeschaffung in diesem Kreditumfang für die Gemeinde Madiswil finanziell tragbar ist.

--> Die Kredite wurden genehmigt.

 

5. Kreditabrechnungen; Kenntnisnahme

Der Gemeinderat unterbreitet den Stimmberechtigten nachstehende Kredite:

- Ersatz Feuerwehreinsatzfahrzeug Löschzug Kleindietwil-Leimiswil; Überschreitung: CHF 2‘159.25

- Abwasser-/Elektrizitätsanlagen, Strassenbelag Rüppiswil-Ghürn; Unterschreitung: CHF 31‘394.40

Von den Kreditabrechnungen hat die Gemeindeversammlung Kenntnis zu nehmen.

--> Von den Kreditabrechnungen wurde entsprechend Kenntnis genommen. 

 

6. Orientierungen des Gemeinderates

 

7. Verschiedenes

 

 

Nächste Gemeindeversammlung:

- Donnerstag, 5. Dezember 2019, 20.00 Uhr

 

 

 

 



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