Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung

Versammlung vom 4. Dezember 2014

Die Gemeindeversammlung hat stattgefunden am:

Donnerstag, 4. Dezember 2014, 20.00 Uhr, Gemeindesaal, Dorfzentrum, Madiswil

An dieser Versammlung haben 62 Stimmberechtigte folgende Geschäfte behandelt:

 

1. Jahresvoranschlag 2015; Beratung und Genehmigung

Die Finanzkommission unterbreitet das Budget für das nächste Jahr. Der Voranschlag rechnet mit Aufwendungen von Fr. 13‘309‘800.00 und Erträgen von Fr. 12‘801‘200.00. Somit resultiert ein voraussichtlicher Aufwandüberschuss von Fr. 508‘600.00. Dieser soll dem Eigenkapital entnommen werden. Folgende Punkte beeinflussen den Voranschlag für nächstes Jahr massgebend: - Die Bereiche Bildung und Soziale Wohlfahrt nehmen zum Vorjahr am stärksten zu. - Es sind übrige Abschreibungen von Fr. 654‘000.00 budgetiert. - Aus dem Verkauf des Schulhauses Wyssbach resultiert ein Buchgewinn von Fr. 600‘000.00 Finanzkommission und Gemeinderat beantragen den Stimmberechtigten, dem Budget für das Jahr 2015 zuzustimmen. Die Gemeindesteueranlage ist weiterhin auf das 1,55-fache der gesetzlichen Einheitsansätze festzulegen. Ebenso soll die Liegenschaftssteuer auf 1,0 o/oo der amtlichen Werte belassen werden. Die vollständige Dokumentation des Voranschlages kann gratis bei der Finanzverwaltung bezogen werden. --> Den Anträgen des Gemeinderates wird einstimmig entsprochen.

2. Reglement für die Gemeindeausgleichskasse; Aufhebung

Der Regierungsstatthalter hat anlässlich der Überprüfung der Einwohnergemeinde Madiswil angeordnet, die Aufhebung von Reglementen zu prüfen. Abklärungen bei der Ausgleichskasse des Kantons Bern haben ergeben, dass in der kantonalen Verordnung über die Ausgleichskasse die Gemeindezweigstellen eingeschlossen und demnach genügend geregelt sind. Ein separates Gemeindereglement für die Gemeindeausgleichskasse ist nicht mehr nötig. Aus diesem Grund kann das Reglement ersatzlos aufgehoben werden. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, der ersatzlosen Aufhebung des Reglements für die Gemeindeausgleichskasse zuzustimmen.-->Dem Antrag des Gemeinderates wird einstimmig zugestimmt.

3. Liegenschaften; Verkauf ehemaliges Schulhaus Wyssbach, Madiswil, zu einem Betrag von Fr. 760'000.00 an Ueli und Regula Bieri-Obrecht, Ohmstal; Beratung und Genehmigung

Durch die Gemeindefusion ist die Einwohnergemeinde Madiswil Besitzerin von diversen Liegenschaften geworden. Nach der ersten Klausursitzung des Gemeinderates im Jahr 2011 hat er sich zum Ziel gesetzt, den Verkauf von Gemeindeliegenschaften anzugehen, welche keinem öffentlichen Zweck mehr dienen. Mit der Ausschreibung zum Verkauf des ehemaligen Schulhauses Wyssbach wurde im Juni 2012 gestartet. Mit diversen Interessierten wurden Verhandlungen geführt. Schliesslich konnte sich der Gemeinderat mit dem Ehepaar Regula und Ueli Bieri aus Ohmstal über einen Verkauf einigen. Als ausgebildete Lehrkräfte sowie künstlerisch begabt, möchten sie die ehemaligen Schulzimmer nutzen als Malerateiler, Ausstellungsraum, Kurslokal für Natur/Botanik, etc. In den Kellerräumlichkeiten wird das Einrichten einer Übernachtungsmöglichkeit für Gäste, ein sogenanntes „bed and breakfast“ geplant. Die grössere Wohnung im oberen Stock möchte für Eigenbedarf ausgebaut werden. Dem Gemeinderat sagt das Raumbelegungskonzept zu. Zudem findet er die geplanten Aktivitäten lobenswert. Er hat sich mit dem Ehepaar Bieri unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Gemeindeversammlung auf einen Verkaufspreis von Fr. 760‘000.00 geeinigt. Der Gemeinderat beantragt deshalb der Versammlung, die Liegenschaft ehemaliges Schulhaus Wyssbach, Madiswil, zu einem Preis von Fr. 760‘000.00 an Regula und Ueli Bieri, Ohmstal, zu verkaufen.--> Der Verkauf des Schulhauses Wyssbach wird mit 60 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen beschlossen.

4. Elektrizitätsversorgung, Transformatorenstation Laubenplatz, Sanierung; Beratung und Genehmigung Kredit  Fr. 110'000.00

Für die Transformatorenstation am Laubenplatz, Oberdorfstrasse, drängt sich eine Erneuerung auf. Die bereits wieder in die Jahre gekommenen Installationen müssen ersetzt werden. Um die Versorgungssicherheit weiterhin zu gewährleisten, beantragt die Kommission der Gemeindebetreibe, die Sanierung für nächstes Jahr vorzunehmen. Es muss mit Kosten von Fr. 110‘000.00 gerechnet werden. Der Gemeinderat beantragt, dem Projekt zuzustimmen und den entsprechenden Kredit zulasten der Spezialfinanzierung zu genehmigen.--> Die Versammlung stimmt den Anträgen des Gemeinderates einstimmig zu.

5. Orientierungen des Gemeinderates

Die Gemeindepräsidentin informiert, die Clientis Bank Oberaargau beabsichtige die Umgestaltung des Vorplatzes um das Gebäude der Liegenschaft "alte Post", Oberdorfstrasse 2, Madiswil, am Laubenplatz anzugehen.

6. Verschiedenes

Das Wirken und die Verdienste der folgenden abtretenden Gemeinderräte werden durch die Gemeindepräsidentin gewürdigt:

- Käthy Rytz, Präsidentin Finanzkommission 2007-14
- Peter Graf, Präsident Bau- und Planungskommission 2007-14
- Ernst Zulliger-Heiniger, Präsident Gemeindebetriebe 2007-14


 

 



Gemeinde Info

Gemeindeverwaltung Madiswil
Obergasse 2
Postfach 18
4934 Madiswil
Telefon 062 957 70 70
Fax 062 957 70 79
E-Mail
Kontakt
Öffnungszeiten ab 01.01.2015
(Schalter und Telefon)
  • Mo: 08.00-12.00 / 13.30-18.00 h
  • Di: 08.00-12.00 / 13.30-17.00 h
  • Mi: 08.00-12.00 / 13.30-17.00 h
  • Do: 08.00-12.00 / geschlossen
  • Fr: 08.00-12.00 / 13.30-17.00 h

Wetter

mehr Wetter
© 2011 | Gemeinde Madiswil