Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2015

Die Gemeindeversammlung hat mit 60 anwesenden Stimmberechtigten (2,5%) stattgefunden am:

 

Dienstag, 16. Juni 2015, 20.00 Uhr, Gemeindesaal, Dorfzentrum, Madiswil

 

An dieser Versammlung gelangten folgende Geschäfte zur Abstimmung:

 

1. Jahresrechnung 2014; Beratung und Genehmigung
Die Jahresrechnung 2014 der Einwohnergemeinde Madiswil schliesst bei Erträgen von Fr. 12‘638‘902.08 und Aufwendungen inklusive Abschreibungen von Fr. 12‘721‘701.97 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 82‘799.89 ab. Die Besserstellung zum Voranschlag beträgt Fr. 1‘337‘000.11.
Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung massgeblich beeinflusst:
-    Es konnten mehr Steuereinnahmen als erwartet bei den Gewinnsteuern für juristische Personen und bei den Grundstückgewinnsteuern vereinnahmt werden.
-    Die Leistungen aus dem Finanzausgleich fielen höher aus, da die Steuererträge der Vorjahre niedriger waren als angenommen.
-    Da bedeutend weniger in gemeindeeigene Anlagen (Strassen, Wasserbau, etc.) investiert wurde als vorgesehen, sind die harmonisierten sowie die übrigen Abschreibungen massiv tiefer ausgefallen.
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, der Jahresrechnung 2014 sowie den Nachkrediten von Fr. 71‘837.25 zuzustimmen.
--> Die Versammlung genehmigt die Nachkredite und stimmt der Jahresrechnung einstimmig zu.

 

2. Kredite; Kreditabrechnungen; Genehmigung und Kenntnisnahme
Der Gemeinderat unterbreitet den Stimmberechtigten nachstehende Kredite:
-    Verkabelung Stromnetz Oberwyssbach; Unterschreitung: Fr. 158‘824.25
-    Verkabelung Hausanschlüsse Rüppiswil; Unterschreitung: Fr. 44‘308.30
-    Verkabelung Stromnetz Grunholz-Ringer; Unterschreitung: Fr. 62‘383.30
-    Verkabelung Stromnetz Ghürn; Unterschreitung: Fr. 49‘521.95
-    Teilersatz Steuerung Pumpe Laubenplatz: Unterschreitung: Fr.  28‘638.60
-    Anschaffung Kommunalfahrzeug; Unterschreitung: Fr. 651.55
-    Schlauchverleger Feuerwehr; Überschreitung: Fr. 2‘403.55
Der Versammlung wird beantragt, von den Kreditunterschreitungen Kenntnis zu nehmen sowie die Kreditüberschreitung zu genehmigen.
-> Die Stimmberechtigten nehmen von den Unterschreitungen Kenntnis. Die einzige Kreditüberschreitng wird einstimmig genehmigt.
 

 

3. Orientierungen des Gemeinderates

Die Gemeindepräsidentin hat über die Legislaturziele für die Amtsperiode 2015 - 2018 informiert, welche der Gemeinderat anfangs dieses Jahres beschlossen hat:
- Umsetzung Radweg durch Dorf Kleindietwil;
- Verbesserung Radweg Lindenholz bis Dorf Leimiswil;
- Hochwasserschutzprojekt Langeten: Projekt ist bewilligt und Baustart ist erfolgt.
- Sitzansprüche der Ortsteile: Aufhebung prüfen und im Organisationsreglement umgesetzt;
- Tempo 30 Zonen sind überprüft und wo nötig und möglich umgesetzt;
- Neue Strassenbezeichnungen und Gebäudenummerierungen in Kleindietwil und Leimiswil prüfen und umsetzen;
- Förderung der Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden (gemeinsam Synergien nutzen: Maschinen und Geräte, Dienstleistungen, etc.);
- Werkhof Neugestaltung inklusive Neuorganisation Entsorgung ist abgeschlossen.

Gemeinderat Ulrich Werren hat den Bericht der Rechnungsprüfungskommission betreffend Datenschutz erläutert. Gemäss diesem werden die Datenschutzvorschriften bei der Bearbeitung der Daten durch die Gemeindeverwaltung ordnungsgemäss eingehalten.

Ernst Rolli, Gemeinderat, orientierte über die Umgestaltung des Laubenplatzes welche mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bringen, sowie damit auch eine optische Aufwertung erreicht werden soll.
 

4. Verschiedenes

Diskussionen um die Ablehnung der Tempo 30 Zonen (siehe auch diesen Link) und die Umgestaltung des Laubenplatzes wurden geführt.




Die nächste Gemeindeversammlung findet statt:

- Donnerstag, 3. Dezember 2015, 20.00 Uhr



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