Gemeindeversammlung

Gemeindeversammlung

Versammlung vom 18. Juni 2014

Die Gemeindeversammlung hatt stattgefunden am

 

Mittwoch, 18. Juni 2014, 20.00 Uhr, Gemeindesaal, Dorfzentrum, Madiswil

 

An dieser Versammlung haben 48 der insgesamt 2'373 Stimmberechtigten teilgenommen (2,02%). Über die verschiedenen Geschäfte wurde wie folgt befunden:

 

1. Jahresrechung 2013 der Einwohnergemeinde Madiswil; Genehmigung
Die Jahresrechnung 2013 der Einwohnergemeinde Madiswil schliesst bei Erträgen von Fr. 12‘287‘196.92 und Aufwendungen inklusive Abschreibungen von Fr. 13‘378‘018.56 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1‘090‘821.64 ab. Die Besserstellung zum Voranschlag beträgt Fr. 319‘978.36.
Folgende Ereignisse haben das Ergebnis der Jahresrechnung massgeblich beeinflusst:
-    Alle Kommissionen haben die Budgetvorgaben gut eingehalten, deshalb sind wenige Nachkredite zu verzeichnen.
-    Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen sind um rund Fr. 600‘000.00 tiefer ausgefallen. Einerseits wurden die Steuereinnahmen zu hoch budgetiert und andererseits mussten Steuern aus Vorjahren im Umfange von rund Fr. 160‘000.00 zurückbezahlt werden.
-    Die Vermögenssteuern fielen ebenfalls tiefer aus, da Anlagen wie Aktien und Obligationen nach wie vor tief bewertet sind.
-    Da weniger investiert wurde als geplant, sind die harmonisierten wie auch die übrigen Abschreibungen tiefer ausgefallen.
--> Die anwesenden Stimmberechtigten genehmigen diskussionslos und einstimmig die Jahresrechnung 2013.
 

 

2. Personalreglement; Anhang über Entschädigungen Behörden; Teilrevision; Beratung und Genehmigung
Im Anhang zum Personalreglement über die Entschädigungen der Behördenmitglieder ist definiert, welche Pauschalentschädigungen an die Ressortleiter ausgerichtet werden. Die Umstrukturierung der Ressorts infolge Wegfall des Bereiches „Soziales“ im letzten Jahr, hat den Gemeinderat dazu bewogen über diese zu befinden. Er hat beschlossen, keine Erhöhung der Pauschalentschädigungen vorzunehmen. Diese sollen unverändert so belassen werden. Einzig werden die Bezeichnungen der Ressorts an die neuen Strukturen angepasst. Die Bezeichnung „Soziale Dienste“ wird aufgehoben und mit „Strassen- und Wasserbau“ ersetzt. Das Ressort „Polizei/Sicherheit“ wird neu die Bezeichnung „Öffentliche Sicherheit“ tragen.
--> Die Versammlung genehmigt einstimmig die Änderungen der Bestimmungen.
 

 

3. Gemeindeverband Kulturförderung Region Oberaargau; Organisationsreglement des Verbandes; Beratung und Beschlussfassung
Gemäss dem neuen Kulturförderungsgesetz des Kantons Bern haben sich die 47 Gemeinden des Verwaltungskreises Oberaargau bis spätestens Ende 2014 zu einem Gemeindeverband „Regionale Kulturförderung Oberaargau“ zusammenzuschliessen. Die Kulturinstitutionen mit regionaler Bedeutung werden gemeinsam durch den Kanton, die Standortgemeinden und durch die übrigen Gemeinden im Gebiet der entsprechenden Region subventioniert. Das neue Kulturförderungsgesetz hält die konkrete Aufteilung der Subventionen auf die verschiedenen öffentlichen Träger fest. Da der finanzielle Umfang der auszuhandelnden Subventionsverträge zwischen den regional bedeutenden Kulturinstitutionen, den Standortgemeinden, dem Gemeindeverband sowie dem Kanton noch nicht bekannt ist, sind detaillierte Angaben zu den Kosten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Als grobe Orientierungshilfe dienen die aktuellen Zahlen der Regionalen Kulturkonferenz Langenthal, hochgerechnet auf den Perimeter des Verwaltungskreises Oberaargau, nach denen mit Kosten von rund Fr. 2.70 pro Einwohner und Jahr zu rechnen ist.
Das neue Organisationsreglement bestimmt im Speziellen, dass alle 47 Oberaargauer Gemeinden im neuen Verband vertreten sind. Weiter werden neben den administrativen Aufwendungen, die Finanzierung der Betriebsbeiträge an die Kulturinstitutionen von mindestens regionaler Bedeutung geregelt. Auch die Stimmkraft jeder einzelnen Gemeinde wird bestimmt. Dem Minderheitenschutz wird dabei Rechnung getragen. Von den neun Sitzen im Verbandsrat erhält die Subregion Oberaargau Süd (Huttwil und Umgebung), zu welcher Madiswil dazu gehört, deren zwei.
Kommt die freiwillige Gründung des Gemeindeverbandes nicht zustande, wird dieser per 1. Januar 2015 flächendeckend für alle 47 Gemeinden des Verwaltungskreises Oberaargau mit Beschluss des Regierungsrates des Kantons Bern erlassen.
--> Die Versammlung genehmigt mit einer Enthaltung das Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Kulturförderung Region Oberaargau inkl. Anhang und tritt dadurch dem Gemeindeverband bei.
 

 

4. Wasserbau; Bürgisweiherbächli - Renaturierung/Umgestaltung im Bereich Mühlematte Madiswil (Areal Geiser); Beratung und Genehmigung Kredit Fr. 450'000.00
Durch den Abbruch des alten Schlachthofes und weiterer alter Gebäude wird im Zusammenhang mit der neuen Überbauung des Geländes geplant, einen 250 Meter langen Abschnitt des Bürgisweiherbächlis neu anzulegen bzw. zu renaturalisieren. Durch die Bachöffnung und Neugestaltung wird dem Hochwasserschutz wie auch den ökologischen Bedürfnissen Rechnung getragen. Gemäss Berechnung des Ingenieurbüros Siegrist, Langenthal, ist mit Kosten von Fr. 450‘000.00 zu rechnen. Bund und Kanton sowie der Renaturierungsfonds stellen Subventionen von knapp 90% in Aussicht. Dies bedeutet, dass die Restkosten der Gemeinde Madiswil noch rund Fr. 47‘250.00 betragen werden.
--> Die Stimmberechtigten stimmen dem Projekt für die Bachsanierung zu und genehmigen den erforderlichen Kredit von Fr. 450'000.00.
 

 

5. Orientierungen des Gemeinderates
- Sanierungsmassnahmen am Roschbach
- Hochwasserschutz Langeten, Kleindietwil: Diesen Herbst wird eine Mitwirkungsversammlung stattfinden.

 

6. Verschiedenes
- Auf eine Frage aus der Versammlung wird geantwortet, dass in Madiswil im Untergässli, im Kleinfeldli und für die Platten- und Zielackerstrasse Tempo 30-Zonen geprüft würden.



Gemeinde Info

Gemeindeverwaltung Madiswil
Obergasse 2
Postfach 18
4934 Madiswil
Telefon 062 957 70 70
Fax 062 957 70 79
E-Mail
Kontakt
Öffnungszeiten
(Schalter und Telefon)
  • Mo: 08.00-12.00 / 13.30-18.00 h
  • Di-Fr: 08.00-12.00 / 13.30-17.00 h

Wetter

mehr Wetter
© 2011 | Gemeinde Madiswil